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Bericht zur Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein am 17. Februar 2022 in der Römerhalle in Böbingen

Wahl des Verbandsvorsitzenden und seines Stellvertreters

Durch die Wahl des seitherigen Verbandsvorsitzenden Frederick Brütting zum Oberbürgermeister der Stadt Aalen war eine Neuwahl des Verbandsvorsitzenden und seines Stellvertreters erforderlich.Die Tätigkeiten des Verbandsvorsitzenden wurden seit Oktober kommissarisch vom stellvertretenden Verbandsvorsitzenden Bürgermeister Peter Lang erledigt. Bürgermeister Lang betonte, dass Heubach als Sitz der Verwaltungsgemeinschaft und größte Mitgliedkommune vom Grundsatz her den Verbandsvorsitz innehaben soll. Es gelte nun aber gemeinsam eine gute Lösung für die Zeit bis zur nächsten turnusgemäßen Neuwahl zu finden.  Einstimmig wählte die Verbandsversammlung Bürgermeister Peter Lang zum Verbandsvorsitzenden und Bürgermeister Dr. Joy Alemazung zum stellvertretenden Verbandsvorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein.

Flächennutzungsplan 10. Änderung Teilfortschreibung Gemeinde BöbingenHerr Mosses vom Ingenieurbüro LK&P. erläuterte dem Gremium die Historie des Verfahrens und die verschiedenen bereits durchgeführten Verfahrensschritte. Zudem erläuterte der Planer die im Flächennutzungsplan dargestellten Entwicklungsflächen, die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung samt den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie die jeweiligen Abwägungsvorschläge hierzu.Verbandsvorsitzender Lang legte dar, dass sich eine Gemeinde stetig weiterentwickeln müsse. Dies sei auch Hintergrund der jetzt vorgelegten Fortschreibung des Flächennutzungsplans. In der Gemeinde Böbingen habe man sich viele Gedanken gemacht und es ist nun Aufgabe der Verbandsversammlung die Abwägung durchzuführen.Bürgermeister Stempfle erläuterte, dass neben der organischen Außenentwicklung auch sehr viel Wert auf die Innenentwicklung gelegt wurde. Im Böbinger Gemeinderat wäre viel über dieses Thema gesprochen und diskutiert worden und man habe jetzt einen guten Lösungsweg gefunden.Die Verbandsversammlung stimmte den Abwägungsvorschlägen für die im Zuge der Auslegung Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zu. Dem Entwurf des Flächennutzungsplans, 10. Änderung – generelle Teilfortschreibung Gemeinde Böbingen mit Landschaftsplan 2030 (Planungsstand 22.11.2021) und dem Antrag auf Genehmigung nach § 6 BauGB wurde zugestimmt.Flächennutzungsplan 11. Änderung; Darstellung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Photovoltaik auf dem Gebiet der Gemeinde BartholomäAn die Gemeinde Bartholomä ist ein Investor herangetreten, der auf einer Fläche von 108.000 m² eine Freiflächenphotovoltaikanlage erstellen möchte. Hierfür ist sowohl ein Bebauungsplan als auch eine Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Verbandsvorsitzender Lang erläuterte, dass mit diesem Vorhaben Ziele der nationalen Klimapolitik auf kommunaler Ebene umgesetzt werden.  Bürgermeister Kuhn machte aus Sicht der Gemeinde Bartholomä deutlich, dass Klimaschutz und erneuerbare Energien im Gemeinderat sehr intensiv und ergebnisoffen beraten wurden. Im Ergebnis stand die Bereitschaft, dass langfristig bis zu 0,7% der Gemarkungsfläche für derartige mit einer hohen Energieeffizienz ausgestattete Freiflächen-Photovoltaikanlagen zur Verfügung gestellt werden könnten. Für die jetzt geplante Anlage übernimmt der Investor die Planungskosten und auch den späteren Betrieb.Die Verbandsversammlung stimmte der Aufstellung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans – Darstellung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“ auf der Gemarkung der Gemeinde Bartholomä zu. Die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange wurde beschlossen. Eröffnungsbilanz 2020 der Verwaltungsgemeinschaft RosensteinVerbandsvorsitzender Lang erläuterte, dass mit der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts auch die erstmalige Erstellung einer Eröffnungsbilanz erforderlich ist. Geschäftsführer Kiwus erklärte dem Gremium, dass das Neue Kommunale Haushaltsrecht bei der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein zum 01.01.2020 eingeführt wurde. Der aufwendige Umstellungsprozess beim Rechnungswesen wird nach arbeitsreichen Jahren nun abgeschlossen. Die weitaus umfangreicheren Eröffnungsbilanzen der 5 Mitgliedsgemeinden werden derzeit erarbeitet und sollen dann bis Herbst dieses Jahres den jeweiligen Gemeinderäten vorgelegt werden.Die Bilanzsumme der Eröffnungsbilanz der mit wenig eigenen Vermögenswerten ausgestatteten Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein beträgt rd. 745 T€ und besteht hauptsächlich aus dem Anlagevermögen (ca. 188 T€) und dem Finanzvermögen (ca.  508 T€). Im Finanzvermögen ist jedoch die Auszahlung des Überschusses aus dem Rechnungsjahr 2019 von ca. 493 T€ enthalten.Das Eigenkapital der Verwaltungsgemeinschaft in der Eröffnungsbilanz beträgt lediglich rd. 15 T€. Die Verbandsversammlung stellte die Eröffnungsbilanz mit einstimmigem Beschluss fest. Bericht des Musikschulleiters der Musikschule RosensteinMusikschulleiter Pschorr gab der Verbandsversammlung einen anschaulichen Bericht über die Arbeit und zur aktuellen Lage der Musikschule ab. Herr Pschorr berichtete von hohem bürokratischem Aufwand in den letzten Monaten aufgrund ständig wechselnder Verordnungen und Regelungen. Dies wurde dank dem engagierten Mitwirken aller Beteiligten gut gemeistert und so konnte - trotz der engen Vorgaben - ein doch umfangreiches Angebot aufrechterhalten bleiben.  Erfreulicherweise sind bei der Musikschule Rosenstein die Schülerzahlen nicht in dem vom Land prognostizierten Maße gesunken. Es sei zu hoffen, dass sich die Zahlen hier weiter erholen und künftig wieder steigen. Erfreulich auch, dass es erneut gelungen ist, viele musikalische Erfolge der Musikschüler und der Lehrkräfte zu erreichen. Insgesamt habe man aus schwierigen Rahmenvorgaben bei der Musikschule das Beste gemacht und durch die gemachten Angebote die Nutzer der Musikschule in dieser schwierigen Krisenzeit begleitet und unterstützt. Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Musikschule RosensteinVerbandsvorsitzender Lang berichtete, dass die Musikschulgebühren zuletzt zum 01.10.2019 angepasst wurden. Vor dem Hintergrund der Pandemie wurde die im Vorjahr eigentlich anstehende Gebührenerhöhung ausgesetzt. Diese Gebührenanpassung sollte jetzt nachgeholt werden. Die vorgeschlagene Gebührenanpassung soll dann von Oktober 2022 bis September 2024 gelten. Ziel der Anpassung ist es, den von den Mitgliedsgemeinden getragenen Abmangel der Musikschule nicht zu stark anwachsen zu lassen. Mit der jetzt vorgelegten Gebührenerhöhung soll die tarifliche Steigerungsrate bei den Personalkosten ausgeglichen werden.Die Verbandsversammlung stimmte der Neufassung der Gebührensatzung zu. Haushaltssatzung 2022 beschlossenVerbandsvorsitzender Lang legte dar, dass die Verwaltungsgemeinschaft ein Personaldienstleister für die 5 Mitgliedskommunen und über 22.600 Menschen ist. Dementsprechend sind fast alle Aufwendungen der Verwaltungsgemeinschaft Personalausgaben. Diese steigen trotz konstanter Personalbesetzung an, da tarifliche Steigerungen umgesetzt werden müssen.Auf der Einnahmeseite ist leider ein nicht unerheblicher Rückgang zu verbuchen. Grund hierfür sind neben reduzierten Einnahmen aus Musikschulgebühren vor allem die erwarteten Rückgänge bei den Baugenehmigungsgebühren. Nachdem diese in den letzten Jahren wegen gebührenträchtiger großer Bauvorhaben sehr hoch waren, sinken die Einnahmen wieder auf das früher übliche Niveau. Die Arbeitsauslastung der Baurechtsbehörde bleibt angesichts einer zunehmenden Zahl von kleineren Bauanträgen und nicht gebührenrelevanter Aufgaben konstant.Geschäftsführer Kiwus erläuterte dem Gremium die Eckdaten und die wichtigsten Punkte der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022. Der Ergebnishaushalt weist ein Volumen von 3.171.900 € auf, was eine Steigerung i. H. v. 2,5% gegenüber dem Vorjahr bedeutet.Die Höhe der Verbandsumlage beträgt 2.381.400 €.Die Verbandsversammlung beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022. Die Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein feiert 50jähriges JubiläumVerbandsvorsitzender Lang informierte, dass die Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein am 18. Februar 1972 entstanden ist und somit dieses Jahr 50 Jahre „alt“ wird. Das runde Jubiläum soll gefeiert werden. Ein Festakt und ein Mitarbeiterfest ist ebenso geplant wie eine Präsentation bei den Heubacher Regionaltagen. Anschließend folgte noch eine kurze nichtöffentliche Beratung.

Die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein tagte am 03.05.2018 in Böbingen mit folgenden Themen:

Bericht über die MusikschuleMusikschulleiter Martin Pschorr gab vor der Verbandsversammlung einen ausführlichen Bericht über die Arbeit und Entwicklung der Musikschule ab. Verbandsvorsitzender Brütting war der Ansicht, dass sich die Musikschule in allen Bereichen stetig weiterentwickeln würde. In absehbarer Zeit sollen Online-Anmeldungen möglich sein und weitere Räumlichkeiten in der Silberwarenfabrik der Musikschule zur Verfügung gestellt werden. Ein Ziel ist es auch einen Freundeskreis oder einen Förderverein Musikschule zu gründen, welcher dann insbesondere für die Finanzierung von Leihinstrumenten sorgen soll. Die Verbandsversammlung nahm diese Informationen zustimmend zur Kenntnis. Feststellung der Jahresrechnung 2017Geschäftsführer Kiwus erläutert dem Gremium detailliert das Ergebnis der Jahresrechnung 2017. Auf die geplante Rücklagenentnahme i. H. v. 131.000 € konnte komplett verzichtet werden. Der Rücklage konnte sogar ein Betrag in Höhe von 55.000 € zugeführt werden. Die Jahresrechnung 2017 schließt mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 2.786.622,68 € ab. Die Jahresrechnung 2017 wurde von der Verbandsversammlung einstimmig festgestellt. Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2018Der Haushaltsplan 2018 wurde von Geschäftsführer Kiwus der Verbandsversammlung ausführlich vorgestellt. Der Haushaltsplan 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein weist ein Gesamtvolumen in Höhe von 2.952.200 € aus. Das stellt eine Steigerung gegenüber dem Haushaltsjahr 2017 von 3,5% dar. Höhere Betriebskosten würden durch die Umstellung auf den Cloud-Betrieb beim Rechenzentrum entstehen. Die geplanten Einnahmen durch Baugenehmigungsgebühren sind in Anbetracht der guten Baukonjunktur wieder ein wesentlicher Faktor auf der Einnahmeseite. Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018 wurde von der Verbandsversammlung einstimmig beschlossen. Beschlussfassung über den Beitritt zum neuen Zweckverband „4IT“ und die Übernahme der Trägerschaft der Datenanstalt „ITEOS“Nach ausführlicher Information durch Geschäftsführer Kiwus wurde von der Verbandsversammlung einstimmig dem Beitritt des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden Kommunale Informationsverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) und Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zum Gesamtzweckverband 4IT zugestimmt. Die Verbandsversammlung beauftragte den Verbandsvorsitzenden, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) die Organe des Zweckverbands zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen. Annahme von SpendenVerbandsvorsitzender Brütting erklärte, dass er über diesen Tagesordnungspunkt sehr erfreut sei. Es ging um die Annahme einer Spende in Höhe von 100.000 €, die der Musikschule zu Gute kommen soll. Der Betrag ist bereits eingegangen, die Verbandsversammlung muss aber aus formalen Gründen die Annahme dieser Spende beschließen. Verbandsvorsitzender Brütting gibt bekannt, dass der Spender anonym bleiben möchte. Die Verbandsversammlung stimmte nach nicht-öffentlicher Beratung der Annahme der Spende für die Beschaffung eines Konzertflügels und diverser Instrumente für die Musikschule zu. Eine nicht-öffentliche Sitzung schloss sich an. 

Die Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein tagte am 30.11.2017 in Mögglingen mit folgenden Themen: Flächennutzungsplan 9. Änderung (Mögglingen)Derzeit läuft die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für das Gebiet der Gemeinde Mögglingen. In der Sitzung wurde vom Ingenieurbüro Stadtlandingenieure der aktuelle Verfahrensstand dargestellt und die weitere Vorgehensweise erläutert. Der nächste erforderliche Verfahrensschritt ist die öffentliche Auslegung. Nach ausführlicher Berichterstattung durch das Ingenieurbüro Stadtlandingenieure wurde von der Verbandsversammlung die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Präsentation der Homepage der VerwaltungsgemeinschaftVerbandsvorsitzender Brütting gibt bekannt, dass mittlerweile für die Verwaltungsgemeinschaft eine eigene Homepage eingerichtet wurde. Eine Homepage ist in der heutigen Zeit Standard und eine wichtige Plattform auch für die Darstellung der Verwaltung nach außen. Geschäftsführer Kiwus stellte dem Gremium die neue Homepage im Detail vor. Die Homepage ist für alle Endgeräte geeignet und enthält alle Informationen, welche für die Bürgerschaft interessant und wichtig sind. Die Musikschule und ihre Angebote sind ebenso in die Homepage eingebunden. Die Verbandsversammlung nahm diese Informationen zustimmend zur Kenntnis. Allgemeine Finanzprüfung 2013-2016Die Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein ist von der Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2013-2016 geprüft worden. Geschäftsführer Kiwus informierte das Gremium über die Inhalte des Prüfungsberichts. Prüfungsschwerpunkte waren neben den Haushaltsrechnungen und den Kassengeschäften auch die Prüfung des Personalwesens. Die Verbandsversammlung hat die wesentlichen Inhalte des Prüfungsberichts der GPA zur Kenntnis genommen. VerschiedenesVerbandsvorsitzender Brütting berichtet, dass mittlerweile einige Anmeldungen für den Erwachsenenunterricht bei der Musikschule vorliegen. Das Projekt Erwachsenenunterricht läuft nach Ansicht des Verbandsvorsitzenden gut an. Des Weiteren informiert Verbandsvorsitzender Brütting das Gremium, dass mit dem Einhorn-Verlag ein neuer Vertrag mit verbesserten Konditionen zur Produktion des Amtsblatts geschlossen wurde. Ab dem Jahr 2018 wird das Amtsblatt durchgängig 4-farbig produziert. Zudem wird es künftig für alle Abonnenten eine App geben. Die Verbandsversammlung nahm diese Aussagen positiv zur Kenntnis. Eine nicht-öffentliche Sitzung schloss sich an.